Sitzungsbericht vom 01.12.2014

Brückenbaukosten belasten Haushalt

200.000 € für Brück in Osterham veranschlagt – Straße nach Brech zu teuer?

 

Bürgermeister Johann Grau hatte am Montagabend zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung in den Rathaussaal geladen und er konnte dazu neben den vollzählig erschienenen Gemeinderatsmitgliedern auch wieder zahlreiche Besucher begrüßen.

Zum ersten Tagesordnungspunkt war Herr Dipl.Ing.Steinbauer anwesend und er stellte die Planung für die neue Brücke in Osterham vor. Die neue Brücke wird vom alten Standort weg zur Trafostation hin verlegt. Dies bringt den Vorteil, dass während des Baus keine Wasserhaltung betrieben werden muss und der Bachlauf von den Häusern weg verlegt wird. Vom alten Bachbett bleiben noch zwei Wasserarme als Ausgleich für die Bachlaufverkürzung erhalten. Der Brückenneubau wird keine Veränderung der Wasserspiegellagen hervorrufen. Die lichte Weite wird 4 m betragen, die Fahrbahnbreit misst ebenfalls 4 m. Wegen des hohen Grundwasserstandes wird die Fundamentierung bis auf 3,50 m gehen und mit einer sog.Brunnengründung ausgeführt.

Ausgelegt wird die Belastung der Brücke auf 40 Tonnen. Tief durchatmen mussten die Gemeinderatsmitglieder, nachdem ihnen der Ingenieur die Kosten der Maßnahme mit rund 200.000 € veranschlagte.

In der Diskussion wurde der Zweck und Nutzen der Maßnahme nicht in Frage gestellt, Bedenken wurden aber auch geäußert, dass sich auf de, stehenden Gewässer der Wasserarme im alten Bachbett eine Mückenplage entwickeln könnte. Die unerwartet hohen Kosten, die jedoch nach Aussage von Herrn Steinbauer unter Annahme günstiger Umstände berechnet worden sind, sind kaum zu verringern.

Der Gemeinderat beschloss die Billigung der vorgelegten Planung und beauftragte das Ing.Büro KEB, Straubing, die öffentliche Ausschreibung für diese Maßnahme durchzuführen.

 

Anschließend stellte Dipl.Ing.Hecht die Straßenausbauvarianten für die Straße von Habelsbach nach Brech vor. Auch hier sorgten die ermittelten Kosten für ungläubiges Staunen, müssten doch für weniger als einen Kilometerstraße bei einem förderfähigen Ausbau 425.000 € berappelt werden, nach Abzug der Förderung immerhin noch 200.000 €. Voraussetzung dazu ist aber, dass die Gemeinde in Besitz der notwendigen Grundstücksflächen ist. Der Weg ist derzeit zwar öffentlich gewidmet, aber in Besitz der Anlieger und damit auch in deren Baulast. Bei einem Ausbau würde die Straße umgewidmet werden in eine Gemeindeverbindungsstraße in der Baulast der Gemeinde. Der Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister mit den Anliegern über die Grundabtretung als Grundvoraussetzung für den Straßenbau zu verhandeln.

 

70.000 € für Vereine und Kirchen

 

Die gute wirtschaftliche Lage der Gemeinde ließ es zu, auch in diesem Jahr wieder alle beantragten Maßnahmen fördern zu können. Die wesentlichen Förderposten sind dabei die Bezuschussung der Sanierung der Filialkirche Asbach mit mehr als 18.000 €. In den nächsten Jahren haben die Kirchen einige große Baumaßnahmen vor, die den Fördertopf der Gemeinde erheblich beanspruchen werden.

Die Jagdgenossenschaften erhalten für die Wegeinstandhaltung 13.000 €.

Den Sportvereinen werden für Pachten und Jugendförderung und Übungsleiter mehr als 10.000 € überwiesen, für investive Maßnahmen knapp 2.000 € und für einen neuen Rasenmähertraktor des TSV Hofkirchen werden 10.000 € bereitgehalten, wobei diese Förderung für eine Laufzeit von 15 Jahren vorgesehen ist.

Für den Sportheimbau des SV Grafentraubach wurde das ausgereichte Darlehen in einen Zuschuss von 12.000 € umgewandelt.

Bürgermeister Grau zeigte sich zuversichtlich, dass bei einer vorausschauenden Finanzpolitik der Gemeinde auch in den nächsten Jahren Fördermittel aus dem Gemeindehaushalt zur Verfügung gestellt werden können.

 

Neuer Bebauungsplan

 

Für die bevorstehende Kreistagswahl am 01.Februar 2015 wurden die Mitglieder des Wahlvorstands für die sechs Stimmbezirke bestellt, wobei die Bewerber um ein Mandat nicht eingeteilt wurden.

Für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren bei Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören und für die Überlassung von Gerät und Material wurde eine neue und aktuelle Kostensatzung beschlossen.

 

Für einen weiteren Bebauungsplan wurde das Bauleitplanverfahren in Gang gesetzt, nämlich für „Hirtlohe“ am Dorfausgang in Richtung Graßlfing. Die Ergebnisse des Bauleitplanverfahrens werden zeigen in welchem Umfang dieses neue Wohngebiet zu realisieren ist. Damit laufen derzeit sechs Bauleitplanverfahren in der Gemeinde.

 

Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung berichtete Bürgermeister Grau über die eingegangene Unterschriftenaktion von Bürgern am Ödwieser Weg, die in Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet „Erweiterung am Ödwieser Weg“ verkehrsberuhigende Maßnahmen haben wollen, um die schnelle Einfahrt aus Ödwiesen in das Dorf zu mindern und damit die Sicherheit der Anwohner zu erhöhen.

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