Sitzungsbericht vom 10.04.2019

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 10.04.2019

 

Am Mittwochabend dieser Woche hatte Bürgermeister Grau zu einer öffentlichen Gemeinderatsitzung in das Rathaus eingeladen. 

 

Nach der Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 01.04.2019 stellte Herr Scholler von der Firma BreitbandNetwork aus Cham den Masterplan für die zukünftige Breitbanderschließung vor.

Der Maßterplan zeigt mögliche weitere Ausbauschritte für eine Gesamterschließung des Gemeindegebietes mit Glasfaser auf.

Bei der Vorstellung des Kostenteils des Masterplans machte sich aber schnell Ernüchterung im Gemeinderat breit, da die Kosten für einen Gesamtausbau der Gemeinde mit Glasfaser rund 10 Millionen Euro betragen würden.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde zu Recht kritisiert, dass der Breitbandausbau Scheibchenweise erfolge und immer wieder die Straßen und Gehwege geöffnet werden müssen.

Aufgrund der Förderprogramme von Bund und Land ist aber leider kein anderes Vorgehen möglich, da derzeit kein Glasfaseranschluss gefördert wird, wenn bereits 30 Mbit Anschlüsse bestehen.

 

Im Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung wurde erläutert, wie das weitere Vorgehen für die Laberweintinger Mitte und das Gebiet um den Festplatz sein wird.

Die Verwaltung ist im Augenblick dabei, für die Planung und Ausschreibung der Abbrucharbeiten ein geeignetes Ingenieurbüro mit entsprechenden Kapazitäten zu finden.

 

Für die endgültige Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm ist die Erstellung eines sogenannten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) notwendig. Im Rahmen dieses ISEK, das sich voraussichtlich über einen Zeitraum von 1 bis 1,5 Jahre erstrecken wird, ist durch ein geeignetes Städtebauplanungsbüro eine städtebauliche Bestandsanalyse mit integriertem Stärken-Schwächen-Profil für den Ort Laberweinting zu erstellen.

Es sollen in der Folge Möglichkeiten (konkrete Maßnahmen und Projekte), mit den entsprechenden Kosten, für eine zielgerichtete städtebauliche Entwicklung aufgezeigt werden.

 

Für die geplanten Baugebiete in Allkofen „Grafenacker“ und Laberweinting „Ödwieser Weg“ wurden die Ingenieurverträge genehmigt.

 

Der Gemeinderat hat für die bevorstehende Europawahl die Wahllokale, den Gemeindewahlleiter sowie die Wahlvorstände in den Wahllokalen bestimmt.

Die Wahllokale sind wie bei den letzten Wahlen im Rathaus Laberweinting, im Schulhaus Grafentraubach, im Pfarrheim Hofkirchen sowie im Pfarrheim Allkofen. Die beiden Briefwahlbezirke werden in der Schule Laberweinting ausgezählt.

 

Der gemeindliche Kostenanteil für den neuen Bahnübergang in Laberweinting beträgt rund 132.000 Euro.

 

An die Firma Pfäffinger aus Grasslfing wurde der Auftrag für die Erstellung eines Kellerabganganbaus bei der Schule in Laberweinting vergeben. Durch diesen Kellerabgang kann der frühere Tankraum der Schule in Zukunft als Lagermöglichkeit für verschiedene Vereine genutzt werden.

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