Sitzungsbericht vom 27.04.2020

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020.

 

Auch in der letzten Sitzung der Amtsperiode 2014/2020, die am Montagabend dieser Woche stattfand hatte Bürgermeister Grau zusammen mit dem Gemeinderat und der Verwaltung eine umfangreiche Sitzung abzuarbeiten.

 

Für eine Einhaltung der derzeit gültigen Hygieneregelungen wurde der Sitzungsort vom Sitzungssaal des Rathauses in die Schulturnhalle verlegt, da hier der notwendige Sitzabstand unter den Teilnehmern und auch unter den anwesenden Zuhörern gewährleistet werden konnte. Am Zugang zur Halle war Desinfektionsmittel bereitgestellt und alle Anwesenden trugen Mund-/Nasenschutz.

 

Nach der Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 02.03.2020 und 09.03.2020 wurden die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Fachstellenbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen zur Einbeziehungssatzung „Habelsbach, Osterberg behandelt und anschließend der Satzungsbeschluss gefasst. Für die Einbeziehungssatzung „Grafentraubach“ wurde über die im Rahmen der frühzeitigen Auslegung und der frühzeitigen Fachstellenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen beraten und beschlossen, die Stellungnahmen der Fachbehörden durch das planende Büro in den Entwurf der Einbeziehungssatzung einarbeiten zu lassen.

 

Für die Schule und die Schulturnhalle wurde die Anschaffung von Beschattungssystemen mit Gesamtkosten von rund 98.000 Euro beschlossen, dies ist insbesondere aufgrund der immer umfangreicheren elektronischen Medienarbeit in den Klassen notwendig geworden.

Für die Kanal-Pumpstationen im Gemeindegebiet wurde eine umfassende Sanierung mit Kosten in Höhe von rund 555.000 Euro beschlossen. Der Abbruch der alten Gebäude bei der Festwiese Laberweinting wurde ebenfalls vergeben, hier beträgt die Auftragssumme rund 15.300 Euro. Den Auftrag für die archäologische Begleitung des Radwegebaus Laberweinting – Grafentraubach erhält die Firma ArchDienst.

 

Für die evtl. zu errichtenden Solarleuchten beim Radweg Allkofen – Inkofen kam der Gemeinderat überein, in einer der nächsten Sitzungen einen Fachmann einzuladen um die Mitglieder des Gemeinderats umfassend über das Thema Solarleuchten zu informieren.

 

Das Projekt Sportpark Laberweinting wurde aufgrund der mit der Korona-Pandemie zu erwartenden Einnahmeausfällen und insbesondere aufgrund der Kostensituation und Akzeptanz der Maßnahme vom Gemeinderat ohne Gegenstimme endgültig gestrichen.

Der Gemeinderat hat weiterhin beschlossen, die geplante und bereits geförderte Sanierung der Schulsportanlage zeitnah umzusetzen. Der Parkplatz bei der Schule soll verwirklicht werden, sobald der Ort und der Umfang der geplanten Kindertageseinrichtung feststeht, da man hier ggf. einen gemeinsamen Parkplatz umsetzen kann.

 

Da aufgrund der anhaltenden Covid-19 Pandemie derzeit die Abhaltung von Ortssprecherwahlen nicht möglich sind, wurden für die Orte Asbach, Eitting und Weichs sogenannte Ortsbeauftragte bestellt.

Einer Beschwerde über die geplante Errichtung des Wertstoffhofes in der Unteren Au folgte der Gemeinderat nicht. Man wolle, nachdem man lange Zeit nach einem geeigneten Platz für den Wertstoffhof gesucht habe, diesen in der Unteren Au verwirklichen.

 

Zum Schluss der Sitzung kam der Gemeinderat überein, die eigentlich geplante Ehrung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats aufgrund der derzeitigen Situation auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

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