Sitzungsbericht vom 05.07.2021

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Montag, den 05.07.2021.

 

Am Montagabend dieser Woche hatte Bürgermeister Grau zu einer Gemeinderatsitzung in die Schulturnhalle geladen.

 

 Zu Beginn der Sitzung hat sich der Gemeinderat mit einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Allkofen befasst. Mit dieser Einbeziehungssatzung soll die Errichtung einer Zimmerei ermöglicht werden. Der Gemeinderat hat die Stellungnahmen der Fachbehörden zu der geplanten Satzung abgewogen und beschlossen,  die öffentliche Auslegung  und Fachstellenbeteiligung durchzuführen.

 

Für das Deckblatt Nr. 1 zur Einbeziehungssatzung Eitting wurde trotz der Bedenken des Landratsamtes beschlossen die Dachformen Walm- bzw. Pultdach zuzulassen, da diese Dachformen mehrfach im Gemeindegebiet vorkommen und diese Gebäude nicht als das Ortsbild störende Gebäude wahrgenommen werden.

 

Für eine weitere Einbeziehungssatzung im Ortsteil Allkofen wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst.

Es soll hier die Möglichkeit der Errichtung von 2 Einfamilienhäusern geschaffen werden.

 

Nachdem der Satzungsbeschluss vom 16.11.2020 für die Einbeziehungssatzung Grafentraubach vom Landratsamt Straubing-Bogen beanstandet wurde, hat der Gemeinderat diesen Satzungsbeschluss aufgehoben. Der Gemeinderat hat eine erneute Abwägung gem. § 214 Abs. 4 BauGB vorgenommen und die Einbeziehungssatzung wie vom Landratsamt gefordert hinsichtlich der Retentionsflächen ergänzt bzw. geändert, gleichzeitig wurde die Durchführung einer erneuten öffentlichen Auslegung beschlossen.

 

In den weiteren Tagesordnungspunkten wurden Bauaufträge bzw. Investitionen im Gesamtwert von rund 453.000,-- Euro vergeben.

 

Im Einzelnen wurde beschlossen, im Bereich der neuen Straßenquerung des Radweges Laberweinting – Grafentraubach eine Straßenbeleuchtung im Gesamtwert von rund 18.300 Euro zu installieren. Die zusätzliche Bankettherstellung bei der Gemeindeverbindungsstraße Haader – Franken schlägt mit rund 9.800 zu Buche, die Kosten für die neuen Möbel für das Rektorenzimmer und das Sekretariat betragen rund 9.400 Euro, die Pflasterung der Gehwege in der Haaderer Straße 19.600, die Erschließung des Gewerbegebiets Grafentraubach zusammen mit der Sanierung einer Ortsstraße in Grafentraubach schlägt mit rund 400.000 Euro zu Buche.

 

Zum Schluss der Sitzung hat der Gemeinderat über die Aktion Lückenfüller der VHS Straubing beraten, man kam überein, diese Aktion finanziell zu unterstützen.

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