Sitzungsbericht vom 15.11.2021

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15. November 2021

 

 

 

Für den Montagabend dieser Woche hatte Bürgermeister Grau zu einer Gemeinderatssitzung in die Schulturnhalle Laberweinting geladen.

In den ersten Punkten beschloss der Gemeinderat die Satzung Allkofen, Aumeier und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes „Ödwieser Weg, 2. Erweiterung“. Die Regierung von Niederbayern hat die Ortsdurchfahrtsgrenzen der Kreisstraße SR 50 in Allkofen, Laberweinting und Hofkirchen neu festgesetzt, was vom Gemeinderat bestätigt wurde. Nachgeholt wurde die Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. Einstimmig wurde hier Alfons Zehentbauer bestimmt. Bürgermeister Grau informierte über ein Gespräch mit den Bayerischen Staatsforsten, wonach diese im Staatswald Hofkirchen großes Windpotential sehen. Vor allem im Bereich der sog. Hochstraße vom Fernmeldeturm Richtung Asbach befinden sich geeignete Standorte. Von der nächsten Bebauung wären nach Auskunft der Staatsforsten alle Anlagen mindestens 1.000 – 1.400 Meter entfernt. Dies erfüllt zwar nicht die aktuellen Kriterien in Bayern gemäß der 10-H-Regelung. Es wird jedoch erwartet, dass sich mit der neuen Bundesregierung auch hier bezüglich der Gesetzeslage Veränderungen ergeben könnten. Der Gemeinderat zeigte sich prinzipiell aufgeschlossen, wünscht sich jedoch konkretere Informationen v.a. über die möglichen Standorte. Zudem soll die Bevölkerung, wenn es die aktuelle Situation wieder zulässt, umfassend informiert werden. Nachdem das Rathaus in Laberweinting zwar die im Alltag wichtigsten Anlaufstellen für Bürger im Erdgeschoss beherbergt, jedoch sich der Sitzungssaal sowie das Trauzimmer im Obergeschoss befinden, wurde schon seit längerem im Gemeinderat die Errichtung eines Aufzugs bzw. Lifts diskutiert. Die Verwaltung hat für beide Varianten Angebote eingeholt. Während bei Schaffung eines Aufzugs große bauliche Eingriffe erforderlich sind, könnten Lifte, die auch wie Aufzüge funktionieren und ausgestaltet werden können, jedoch langsamer fahren, ohne größere Umbaumaßnahmen verwirklicht werden. Das Pfarrheim in Laberweinting verfügt beispielsweise über einen Außenlift. Im Rathaus würde dieser innen im Eingangsbereich errichtet. Bei einer Aufzuglösung wird mit Kosten von etwa 100.000 € gerechnet, bei Einbau eines Lifts mit etwa 30.000 – 35.000 €. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltsmittel für einen Lift für das Jahr 2022 einzuplanen und die Planungen für die Umsetzung zu konkretisieren.

Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Laberweinting wurden die Ingenieurleistungen für die Fachplanungen vergeben. Abschließend informierte Bürgermeister Grau über den geplanten Mobilfunkmasten zwischen Allkofen und Upfkofen. Wann genau dieser jedoch realisiert wird lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen.

 

 

 

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