Sitzungsbericht vom 22.01.2018

Grünes Licht für Baugebiet Hirtlohe

11 Bauparzellen werden dort in Grafentraubach zur Verfügung stehen -  Bodenluftuntersuchungen

 

Eingangs der öffentlichen Gemeinderatssitzung gab der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Stefan Walter seinen Bericht über die durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung. Geprüft wurden besonders die Abrechnungen zum Baugebiet in Allkofen und der Bürowareneinkauf.  Walter stellte fest, dass die Führung der Kassengeschäfte in vorbildlicher Weise erfolgt und zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben hat. Ferner wurden auftretende Fragen bei der Prüfung sofort beantwortet und die Sachverhalte geklärt.

 

Gesunde Wohnverhältnisse

 

Nachdem jetzt auch das Gutachten des Landesamtes für Umweltschutz vorgelegt worden ist, konnten alle Stellungnahmen der Fachbehörden, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Hirtlohe eingegangen waren, dem Gemeinderat zur Abwägung vorgestellt werden.

Das Landesamt hat nun zur weiteren Vorgehensweise folgende Möglichkeiten eröffnet:

Die Durchführung von Bodenluftuntersuchen im Bereich des geplanten neuen Wohngebietes Hirtlohe. Diese Messungen sollen prüfen, ob Deponiegase im Untergrund bis zum geplanten neuen Wohngebiet migriert sind (sog. Migrationsmessungen).
Fallen diese Messungen negativ aus (kein Nachweis von Methan), sind keine Festlegungen im Bebauungsplan Hirtlohe zur Gewährung von gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen erforderlich. Der Gemeinderat hat dafür auch den Auftrag vergeben, um sicherzustellen, dass künftigen Bewohnern absolut unbedenkliche Wohnverhältnisse garantiert werden.

Sollten dennoch geringe Mengen austreten können, sind die  Bodenplatten der Kellergeschosse gasdicht auszuführen, und die  Bodenplatten der Kellerräume sind auf einer 20 cm Kiespackung zu gründen. Dies soll dazu dienen, dass eventuell migriertes Deponiegas, welches sich unter der Bodenplatte aufstauen kann, kontrolliert und gezielt innerhalb  der Kiesschicht in die freie Atmosphäre austreten kann. Nachdem aber das vor Jahren bereits durchgeführte Untersuchungsverfahren bei der bestehenden Bebauung zu keinem positiven Ergebnis geführt hat, ist zu erwarten, dass in Hirtlohe unbedenkliche Verhältnisse vorhanden sind. Die Bodenluftuntersuchung wird Aufschluss darüber geben.

Mit dem Satzungsbeschluss ist aber jetzt grünes Licht für die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen zur Erschließung des Baugebiets.

 

Ausschreibung für TSF

 

Auf mehrere Zustimmungen zu Befreiungen von Festsetzungen verschiedener Bebauungspläne folgte die vorgesehene Auftragsvergabe für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für die Beschaffung eines neuen Tragkraftspitzenfahrzeugs für die Feuerwehr Allkofen.

Es entstand eine angeregte Diskussion über die Notwendigkeit der Einschaltung eines Fachbüros, weil die Ansicht vertreten wird, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Allkofen den Ausschreibungsvorgang für das vorgesehene TSF selbst durchführen kann.

Es wurde dabei auch auf das Beispiel bei der Beschaffung des TSF-W für die FF Grafentraubach hingewiesen. Bürgermeister Grau erläuterte dazu, dass sich die Verantwortlichen der FF Grafentraubach mit ihrem Kommandanten Stadler unendlich viel Arbeit gemacht haben bei der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für ihr TSF-W, dabei aber auch eine fachliche Beratung in Anspruch genommen haben.

Der Gemeinderat beschloss schließlich zuerst zu prüfen, ob die FF Allkofen in der Lage ist mit Hilfe der FF Grafentraubach das Leistungsverzeichnis zu erstellen. Im Falle einer Absage kann der Auftrag dann aber an das Fachbüro erteilt werden.

 

Doch Gehwegbau

 

Die Gestaltung des Gehweges entlang der Kreisstraße in Richtung Neuhofen war Anlass für eine ausgedehnte Debatte, weil das Ing.Büro hier nur die Möglichkeit einer kostenintensiven Stützmauer mit Absturzsicherung zum Privatgrundstück hin vorsieht.

Der Vorschlag der Verwaltung auch aus Gründen der Kostenersparnis auf den Gehweg von der geplanten Bushaltestelle zum Wohngebiet „Krenberg“ entlang der Kreisstraße SR 55 zu verzichten, weil die Fußgänger auch die Möglichkeit haben über das Wohngebiet „Petersleiten“ gefahrlos zur Bushaltestelle zu gelangen, wurde zwar nicht grundsätzlich abgelehnt, aber am Bau des Gehweges wollte man doch festhalten.

Eine einzelne Kritik wurde auch geäußert an der Kompetenz des planenden Ing.Büros, weil keine Alternativen aufgezeigt worden sind. Die Stützmauer mit Absturzsicherung wurde in den Wortmeldungen abgelehnt, das Ing.Büro soll aber nun prüfen, ob der Grünstreifen zwischen Fahrbahnrand und Gehweg  auf 1,50 m und die Gehwegbreite selbst auch auf 1,50 reduziert werden kann, um damit die Stützmauer entfallen zu lassen. Die Verwaltung wurde beauftragt diesen Vorschlag umgehend mit dem Ing.Büro und der Tiefbauabteilung des Landkreises abzuklären. Der Baubeginn der Maßnahme soll bereits im kommenden Frühjahr sein.

 

Im informativen Teil der Sitzung berichtete Bürgermeister Grau über die Ergebnisse der kommunalen Verkehrsüberwachung, bei der derzeit ein leichter Überschuss besteht, über dessen Verwendung man im Gemeinderat beraten könne.

Erfreut zeigte er sich, dass die Veranstaltungen in der Turnhalle eine sehr gute Resonanz finden und dass die Autogrammkartenausstellung im Rathaus ein voller Erfolg mit vielen Besuchern war.

 

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